Unsere SchülerInnen im Parlament
Salzburger SchülerInnen debattieren im JugendparlamentAm Freitag lernten SchülerInnen von vier Salzburger Schulen im Jugendparlament den Gesetzgebungsprozess am Originalschauplatz Parlament aus nächster Nähe kennen. Die Jugendlichen der 9. Schulstufe des BG/BRG Zell am See, der HAK St. Johann/Pongau, der Polytechnischen Schule Taxenbach und des Akademischen Gymnasiums in Salzburg waren bereits am Donnerstag zu einer Auftaktveranstaltung im Parlament eingetroffen, bei der sie Bundesratspräsidentin Susanne Neuwirth begrüßte.
Am Freitag schlüpften die über 90 SchülerInnen in die Rolle von Abgeordneten, um so den Weg der Gesetzgebung im Hohen Haus selbst zu erleben. Das Thema, mit dem sich die Jugendlichen beschäftigten, lautete "Handyortung – Chance oder Gefahr". Zu diesem Zweck fanden sich die SalzburgerInnen in vier parlamentarischen Klubs zusammen um gemeinsam über eine fiktive Gesetzesnovelle zu diskutieren, die vorsähe, dass weder die betroffenen Minderjährigen noch deren gesetzliche VertreterInnen in die Verarbeitung von standortbezogenen Daten der Kinder und Jugendlichen einwilligen können.
Abgeordnete für einen Tag
Wie im "echten" parlamentarischen Leben erarbeiteten sich die "Violetten", die "Weißen", die "Gelben" und die "Türkisen" – so die Farben der Klubs – sodann in Klubsitzungen ihre Positionen zu dem Gesetzesvorschlag und tauschten diese untereinander in Ausschusssitzungen aus. Dabei standen den Jugendlichen ExpertInnen zum Thema "Handyortung" zur Verfügung um Fragen im Meinungsbildungsprozess zu klären.
Begleitet und beraten wurden die jungen BürgerInnen zudem von MandatarInnen der Parlamentsfraktionen: So arbeiteten Hermann Lipitsch von der SPÖ, Thomas Einwallner von der ÖVP, die Freiheitliche Susanne Winter sowie Stefan Petzner vom BZÖ eifrig mit den SchülerInnen. Auf diese Weise gecoacht, stürzten sich die Jugendlichen auch in informelle Verhandlungen mit den anderen Klubs – um so etwaige Mehrheiten für die eigenen Positionen zu finden. Dies gelang schlussendlich auch und drei Klubs konnten sich auf eine gemeinsame Gesetzesvorlage einigen.
Höhepunkt des Tages bildete die Plenardebatte ab 15 Uhr im Nationalratssitzungssaal, wo die SchülerInnen unter der Vorsitzführung von Nationalratspräsidentin Barbara Prammer erneut die Debatte zu der Gesetzesnovelle suchten. Am Ende verabschiedete das Jugendparlament den im Ausschuss erzielten Kompromiss, wonach die Nutzung von Standortdaten Unter-14-jährigen untersagt sein soll, Jugendliche zwischen 14 und 16 Jahren Standortdaten nur mit Genehmigung der Eltern nutzen und Personen über 16 Jahren darüber selbst entscheiden können.
Freude bei Nationalratsabgeordneten und Präsidentin
Abschließend bedankten sich die "echten" Nationalratsabgeordneten und Nationalratspräsidentin Prammer sichtlich erfreut bei den SchülerInnen. SPÖ-Abgeordneter Hermann Lipitsch verlieh zudem seiner Hoffnung Ausdruck, dass die Jugendlichen einen Eindruck von der Arbeit im Parlament mit nach Hause nähmen. Die Jugendlichen dazu ermutigen, weiterzumachen und sich weiter einzubringen, wollte Thomas Einwallner von der Volkspartei, während Susanne Winter von der FPÖ erfreut feststellte, dass sie von Demokratieverdrossenheit nichts bemerkt habe. In seinem Schlussstatement betonte BZÖ-Mandatar Stefan Petzner die Bedeutung des Engagement jeder/s Einzelnen für Demokratie und Freiheit. Dem konnte sich Nationalratspräsidentin Prammer nur anschließen: "Es gibt keine Demokratie ohne Demokratinnen und Demokraten".
Bundesratspräsidentin begrüßt SchülerInnen
Bundesratspräsidentin Neuwirth begrüßte die SchülerInnen am Donnerstagabend im Bundesratssitzungssaal. Dabei erzählte sie den Jugendlichen von ihrem Werdegang und ihrer Arbeit als Politikerin. Dass die damit einhergehende Aufgabe nicht immer ganz einfach sei, wusste die Salzburgerin ebenfalls zu berichten, was oft an unterschiedlichen Meinungen der Parteien im Parlament liege. Da Neuwirth im "Zivilberuf" HTL-Lehrerin ist, freue sie sich zudem ganz besonders darüber, wenn SchülerInnen das Parlament besuchten.
SchülerInnen mit kreativen Bewerbungsprojekten
Aufgrund des Salzburger Bundesratsvorsitzes im zweiten Halbjahr 2011 waren SchülerInnen dieses Bundeslandes dazu aufgerufen, sich um die Teilnahme am Jugendparlament 11/11 zu bewerben. Eine Jury wählte die Siegerbeiträge aus, wobei die nun eingeladenen Jugendlichen mit ihren äußerst kreativen Beiträgen zum Thema Demokratie punkten konnten. Die Bewerbungsprojekte der Salzburger Schulklassen sind auf der Website des Jugendparlaments abrufbar
Post vom KINDERKURIER:
Sehr geehrte Damen und Herren!
Wir schicken Ihnen PDF Datei! Von Hr. Heinz Wagner Kinder-Kurier!
"Abstimmung im Jugendparlament"
Liebe Grüße
Kiku-Team
Kurier Redaktionsgesellschaft mbH & Co KG
1072 Wien, Lindengasse 52
Komplementär: Kurier Redaktionsgesellschaft mbH, FN87325w, HG Wien
Ob Wien (PK) – Vier Schulklassen der 9. Schulstufe aus dem Bundesland Salzburg können am 25. November 2011 hautnah erleben, was es bedeutet, selbst gesetzgeberisch tätig zu sein. Als TeilnehmerInnen am Jugendparlament 11/11 erhalten sie schließlich die Gelegenheit, alle Stationen, die ein Gesetz bis zu seiner Beschlussfassung im Nationalrat durchlaufen muss, kennenzulernen. Ausgewählt wurden die Schulklassen aufgrund ihrer zum Thema "Was bedeutet Demokratie für dich und deine KlassenkollegInnen?" eingesandten Bewerbungsbeiträge. Die Jury entschied sich vor diesem Hintergrund für die 5B des Bundesgymnasiums Zell am See, die 5E des Akademischen Gymnasiums Salzburg, die 1. NHK der Handelsakademie St. Johann im Pongau und die Polytechnische Schule Taxenbach: Sie konnten mit überaus originellen und kreativen Beiträgen überzeugen.
Ihre Teilnahme am Jugendparlament sicherte sich die 5B des Bundesgymnasiums Zell am See durch Einsendung eines "Demokratoons" betitelten und mit verschiedenen stilistischen Mitteln der Malerei gestalteten Cartoonbuchs. Der Beitrag, der fächerübergreifend in den Gegenständen Bildnerische Erziehung und Geschichte erarbeitet wurde, setzt sich mit verschiedenen Facetten der Demokratie auseinander und skizziert in Form witzig-ironischer Dialoge mitunter auch die Schwächen dieser Regierungsform.
Im Rahmen des Jugendparlaments am 25. November beraten die teilnehmenden Schülerinnen und Schüler in eigenen Klubs über eine Gesetzesvorlage, die sie in anschließenden Ausschusssitzungen mittels Abänderungsanträgen und Entschließungen modifizieren und so für das Nationalratsplenum beschlussfertig machen können. Um dieses Ziel zu erreichen, müssen jedoch auch Allianzen geschlossen und andere Klubs von eigenen Standpunkten überzeugt werden: Schließlich kommt die Verabschiedung eines Gesetzes nur dann zustande, wenn es dafür eine entsprechende Mehrheit gibt. Dass im Rahmen des Jugendparlaments außerdem noch Reden für das Nationalratsplenum erarbeitet und die Fragen interessierter JournalistInnen beantwortet werden müssen, versteht sich beinahe von selbst: Die Tätigkeit eines/-r Abgeordneten ist schließlich äußerst vielfältig.
Nachzulesen unter: http://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2011/PK0994/index.shtml
Nationalpark Hohe Tauern Partnerschaft
Fotoalbum: Jugendparlament 2011
Weitere Informationen zum Jugendparlament
Website des Jugendparlaments
